Planverfahren

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auf den Seiten der Kreisgruppe Lippe des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. Landesverband Nordrhein-Westfalen

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Der BUND e.V. wird über öffentliche Planverfahren informiert und um eine Stellungnahme gebeten. Das Bundesnaturschutzgesetze hat dazu 3 Verbände berechtigt. Auf dieser Seite wollen wir solche Planungen vorstellen. Wer dazu Stellung nehmen will, sollte sich mit uns rechtzeitig in Verbindung setzen.

Fledermausschutzes im Rahmen des Neubaus der
Ortsumgehung Barntrup im Zuge der B 66

Die langfristige Sicherung von Bäumen für Fledermausquartiere
Planfeststellungsbeschluss vom 09.12.2011, Az. 25.4.34-01-3/06

Für den Bau der Ortsumgehung Barntrup im Zuge der B 66 sind aus naturschutzrechtlichen Gründen in geeigneten Wald-/Baumbeständen Ersatzquartiere für Fledermäuse herzurichten. Dem Vorhabenträger, dem Landesbetrieb Straßenbau NRW, wurden dazu im o. a. Planfeststellungsbeschluss vom 09.12.2011 entsprechende Auflagen erteilt. Danach ist im Trassenraum vor der Aufnahme der Bauarbeiten die Lage und Anzahl potentieller Quartiere der Fledermäuse in den vom Straßenbau betroffenen Baumbeständen zu ermitteln und für einen ausreichend langen Zeitraum sicherzustellen, dass in genügendem Maße Ausweich-/Ersatzquartiere vorhanden sind.

Diese Untersuchungen hat der Vorhabenträger im Hinblick auf die anstehende Aufnahme der Straßenbauarbeiten inzwischen durchgeführt. Es wurden entsprechende Quartiere quantifiziert und die Baumbestände verortet, die zur Ausbringung von Fledermauskästen oder deswegen, weil sie bereits Fledermausstrukturen aufweisen, dauerhaft bzw. für 25 Jahre im Bestand gesichert werden sollen.

Da die konkreten Standorte noch nicht von der 2011 erfolgten Planfeststellung erfasst werden, soll der Planfeststellungsbeschluss nachträglich angepasst werden. Der Landesbetrieb Straßenbau NRW hat dazu unter Vorlage entsprechender Unterlagen eine nachträgliche Änderung des Planfeststellungsbe-schlusses nach den Regelungen des § 76 Abs. 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes des Landes NRW (VwVfG NRW) beantragt.

Wer mehr dazu wissen will oder Informationen dazu beitragen möchte, wende sich bitte an den BUND-Kreisgruppenvorstand.

Nordseepipeline

Raumordnungsverfahren geplante Leitung zur Entsorgung von Salzabwässern

Wie der Presse zu entnehmen war, beginnt die Planung für die Nordseepipeline zur Entsorgung der Salzabwässer der Firma K+S KALI GmbH.

Zunächst ist ein Raumordnungsverfahren (ROV) zur Festlegung des Trassenkorridors erforderlich. Die Firma K+S KALI geht mit vier Trassenkorridoren in das Verfahren, wovon drei den Regierungsbezirk Detmold betreffen. Die eigentliche Zulassung des Projekts erfolgt nach Abschluss des ROV für die raumordnerisch festgelegte Trasse in einem Planfeststellungsverfahren.

Das ROV beginnt mit einem Scoping zur Abstimmung des Untersuchungsrahmens für das Raumordnungsverfahren einschließlich der Umweltverträglichkeitsprüfung. In den Raumordnungsverfahren wird dieser Schritt auch als “Antragskonferenz” bezeichnet. Hierzu findet am 9. April 2014 ein Termin bei der Bezirksregierung Detmold statt.

Kreis Lippe

Legende: blaue Linie = MIDAL-Erdgas-Trasse, rote Linie Nordseepipeline