Aktuelles zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)
Die Umsetzungsfahrpläne (UFP) sind inzwischen durch Maßnahmenübersichten nach § 74 Landeswassergesetz NRW ersetzt worden. Im Gegensatz zur Erarbeitung der UFP fand eine Öffentlichkeitsbeteiligung nicht mehr statt. Dieser Rückfall in frühere Zeiten fehlender Beteiligung wird ausdrücklich missbilligt.
Der BUND-Lippe will seinen Beitrag leisten. Mitglied Karlheinz Meier hat dazu seine nun schom 20 Jahre alte Seite Fließgewässerinformationssystem “FisDt” noch einmal wiederbelebt und aktualisiert. Zum Einstieg beabsichtigt er lediglich, wesentliche Grundbegriffe im Fließgewässerschutz in wenigen Sätzen zu erläutern. Mit diesen Kentnissen ausgestattet lohnt sich dann Fotowanderungen entlang ausgewählter Bäche und Flüsse durchzuführen, wie sie auf der Seite angeboten werden.
Auf einer besonders ausführlichen Seite, die erst wieder im Aufbau ist, werden die Gewässerstrukturen, wie man sie auf den Wanderungen sehen kann aber erst lernen muss, sie übrhaupt wahrzunehmen, an Bildbeispielen vorgestellt. Dazu hat der BUND in der VHS-Detmold-Lemgo bereits Kurse unter dem Titel “Was sind Gewässerstrukturen?” angeboten.
Ein breiteres Interesse in der Bevölkerung könnte entscheidend dazu beitragen, die Verbesserung des Lebensraums Fließgewässer, dessen guter Zustand für uns alle so wichtig ist, voranzubringen. Zeigen Sie Ihr Interesse und melden sich bei den Freunden der Erde in Lippe.
Der BUND in Lippe fordert die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie
Die vorliegende Analyse widmet sich der Situation des Gewässerschutzes vor Ort, weil auf und für diese Ebene konkrete Entscheidungen und Planungen für die Gewässer getroffen werden müssen und dort auch die meisten der ehrenamtlichen Mitglieder der Naturschutzverbände aktiv sind. Als Planungsunterlagen wurden Planungseinheiten-Steckbriefe, Teileinzugsgebietssteckbriefe und Umsetzungsfahrpläne herangezogen. Sie wurden mit und von den zuständigen Behörden vor Ort erstellt. Eine Mitwirkung der (Fach-) Öffentlichkeit sollte dabei grundsätzlich ermöglicht werden.
Der BUND Lippe fordert, die EU-Wasserrahmenrichtlinie in Lippe konsequent umzusetzen.
Beschwerde bei der Europäischen Kommission
Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme für Flussgebiete verstoßen gegen das EU-Recht
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) hat zusammen mit dem Naturschutzverband Deutschland e. V. (NABU) bei der Europäischen Kommission Beschwerde eingelegt. Der BUND und der Nabu Die Beschwerdeführer machen geltend, dass Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme für Flussgebietseinheiten gegen das EU-Recht verstoßen und außerdem das Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)1 gegen das EU-Recht verstößt.