Kreisgruppe Lippe

Ziele unserer 5G Initiative

Zum Schutz und Erhalt unserer Lebensräume, unserer Gesundheit und der Artenvielfalt fordern wir:

  • Lippe bleibt 5G-frei bis auf interne Anwendungen von Wirtschaftsunternehmen und dem Campus in Lemgo. Die Allgemeinbevölkerung, innerstädtisch sowie im Außenbereich, bleibt von der 5G-Technologie unberührt im Sinne eines maximalen Schutzes der Bevölkerung.
  • flächendeckende Glasfaserversorgung für schnelles, zukunftsfähiges Internet für alle Haushalte in Lippe, bis ins Wohnung (FTTH1). Dazu sind alle zur Verfügung stehenden Fördermittel von Bund und Land auszuschöpfen. Richtfunk2  und andere Brückentechnologien sind auszuschließen.
  • für alle Schulen in Lippe Glasfaserversorgung und kabelgebundene Internetlösungen zum Schutz der Gesundheit der SchülerInnen und LehrerInnen gemäß den generellen Empfehlungen des Bundesamtes für Strahlenschutz4. Wir fordern W-LAN-freie Schulen, weil Kinder besonders schutzbedürftig sind5.
  • für jedes Digitalisierungsvorhaben Berücksichtigung des globalen, ökologischen Fußabdrucks6 als Beitrag für den Klimaschutz und die Ressourcenschonung im Sinne des Klimanotstandes Lippe7.
  • für die Konzepte Smart City8, Digitale Agenda9 und Digitalisierungsmaßnahmen: jegliche Datenerfassung nur mit ausdrücklicher Zustimmung jedes/r Bürgers/Bürgerin. Wir fordern, dass das Grundrecht eingehalten wird, analog leben zu können ohne Sammlung und Weiterverarbeitung unserer Daten10.
  • mobilfunkfreie Zonen erhalten bzw. einrichten, da Mensch und Natur „weiße Zonen“11 brauchen, um zu regenerieren. (Natur-)Schutzgebiete und Wälder bleiben komplett mobilfunkfrei mit konsequenter Überprüfung durch die zuständigen Behörden.
  • ein neues, gesundheits- und umweltverträgliches Mobilfunkkonzept für Lippe unter strenger Berücksichtigung des Vorsorgeprinzips12 und der biologischen Wirkungen des Mobilfunks auf Lebewesen bei gleichzeitig ausreichender Versorgungsleistung und deutlicher Absenkung der Grenzwerte.

Erläuterungen:

  1. FTTH: Fibre to the home (Glasfaser bis in die Wohnung
  2. Richtfunk: drahtlose, zielgerichtete Datenübertragung mit Funkwellen, hier z.B. als Ersatz für einen Glasfaseranschluss im Haus (FTTH)
  3. Brückentechnologie: im Sinne eines Behelfs, eines Provisoriums, hier: z.B. Richtfunk
  4. Infoblatt W-LAN des Bundesamts für Strahlenschutz
  5. Gesundheitsgefahren durch Mobilfunk: Warum wir zum Schutz der Kinder aktiv werden müssen, Broschüre Kompetenzinitiative 2012
  6. ökologischer Fußabdruck: Nachhaltigkeitsindikator (benötigte Fläche auf der Erde für den Ressourcenbedarf)
  7. Klimanotstand Lippe: wurde am 7. Oktober 2019 vom Kreistag des Kreises Lippe erklärt: “Bei politischen Beschlüssen sollen künftig auch die Auswirkungen auf das Klima und die ökologische Nachhaltigkeit als Entscheidungsgrundlage dienen.“ Pressemitteilung Kreistag vom 7.10.19
  8. Smart City: Stadt, in der Menschen und Dinge übers Internet vernetzt sind
  9. Digitale Agenda: geplante Digitalisierungsmaßnahmen der Stadt Detmold
  10. Recht auf informationelle Selbstbestimmung: das Recht des Einzelnen, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner personenbezogenen Daten zu bestimmen. Es ist nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ein Datenschutz-Grundrecht.
  11. weiße Zonen: Gegend ohne Mobilfunk
  12. Vorsorgeprinzip: Prinzip der Gesundheitspolitik. Die denkbaren Belastungen bzw. Schäden für die menschliche Gesundheit sollen im Voraus vermieden oder weitestgehend verringert werden. Es dient damit einer Risiko- bzw. Gefahrenvorsorge.

 

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